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Justiz

Eine Sammlung von 5 Beiträgen
Der Zugang, der 2020 verboten war
Rechtsstaat

Der Zugang, der 2020 verboten war

BGH spricht Ex-Richterin frei, die 2020 ihrem Vater Zugang zu einer Sterbenden verschaffte - und bestätigt: Das Besuchsverbot war verfassungsrechtlich bedenklich.
04 Aug. 2026 4 Min. Lesezeit
an empty room with chairs and a projector screen
Meinungsfreiheit

Die stille Warnung

Niemand hat es verboten. Es gibt kein Gesetz, das sagt: Du darfst das nicht posten. Und trotzdem überlegen immer mehr Menschen zweimal. Das ist kein Zufall. Das ist das Ziel. Fünf Fälle, die kaum jemand kennt — und ein Mechanismus, der am besten funktioniert, wenn er unsichtbar bleibt.
25 Juni 2026 2 Min. Lesezeit
Kein Recht, hier zu sein
Damals Schwurbelei — heute Akte

Kein Recht, hier zu sein

22. Juni 2022. Ein Bundesgesundheitsminister sagt Pflegekräften auf einer Gewerkschaftsveranstaltung, sie hätten kein Recht zu demonstrieren. Eine Frau zeigt zwei Jahre später ein Foto davon — und wird verurteilt. Das Gericht stellt dabei selbst fest: Der Minister hat nichts Verbotenes getan.
24 Juni 2026 1 Min. Lesezeit
a large white building with a gate in front of it
Bestrafe einen erziehe tausende

Die Richterin

Osterndienstag 2020. Ein Pfarrer will zu einer sterbenden Frau ins Pflegeheim. Das Heim sagt nein. Seine Tochter ist Bereitschaftsrichterin. Sie hilft. Vier Jahre später steht sie wegen Rechtsbeugung vor Gericht.
24 Juni 2026 3 Min. Lesezeit
Der Preis des Zweifels
Justiz

Der Preis des Zweifels

Wie Ärzte, Richter und Soldaten für Fragen bezahlen, die heute niemand mehr stellt.
18 Juni 2026 5 Min. Lesezeit
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