Grundrechte - Richtig Erinnern

Grundrechte

Eine Sammlung von 12 Beiträgen

Symbolbild: Verfassungsgemäß, aber

Bundesnotbremse

Verfassungsgemäß, aber

Das Bundesverfassungsgericht nannte die Bundesnotbremse verfassungsgemäß – doch der eigentlich brisante Satz steht nicht im Tenor, sondern in der Begründung.

Symbolbild: Zweierlei Maß: Wenn Demonstrieren ein Recht ist — aber nur woanders

Damals Schwurbelei heute Akte

Zweierlei Maß: Wenn Demonstrieren ein Recht ist — aber nur woanders

November 2021: Deutsche Spaziergänger verlieren ihre Unschuld. November 2022: Chinesische Demonstranten verdienen Verständnis. Beide Male sprach derselbe Bundespräsident. Beide Male über dasselbe Grundrecht. Die Zitate stammen von bundespraesident.de.

Symbolbild: Diese Woche vor 5 Jahren: Der Beschluss zur 3G-Regel

Diese Woche vor 5 Jahren: Der Beschluss zur 3G-Regel

Am 10. August 2021 beschlossen Bund und Länder die 3G-Regel. Eine Einordnung, wie die Regelung begründet wurde, wie Gerichte sie später bewerteten – und was bleibt.

KI-Illustration: Der Zugang, der 2020 verboten war

Der Zugang, der 2020 verboten war

BGH spricht Ex-Richterin frei, die 2020 ihrem Vater Zugang zu einer Sterbenden verschaffte - und bestätigt: Das Besuchsverbot war verfassungsrechtlich bedenklich.

Symbolbild: Diese Woche vor fünf Jahren: Die Prognose von 850 — und was daraus wurde

Diese Woche vor fünf Jahren: Die Prognose von 850 — und was daraus wurde

Anfang August 2021 warnte Kanzleramtschef Helge Braun vor einer Inzidenz von 850 zur Bundestagswahl und stellte Einschränkungen auch für getestete Ungeimpfte in Aussicht. Ein Blick darauf, wie die Zahl entstand, was sie auslöste — und was tatsächlich eintrat.

People gathered inside a brightly lit apartment at night

Damals Schwurbelei heute Akte

Ein Abend, zwei Perspektiven: Berlin, 18. November 2020

Mehrere Stunden Wasserwerfer im November, Begründung: Infektionsschutz. Gleichzeitig auf dem Balkon: Anstoßen auf Impfstoff-Erfolge. Die Berliner Polizei zweifelte intern selbst daran, ob Beregnen bei Kälte Infektionsschutz ist — das schrieb der Tagesspiegel.

Symbolbild: Die Frage, die sie selbst gestellt hat

Damals Schwurbelei heute Akte

Die Frage, die sie selbst gestellt hat

August 2025, Augsburg: Angela Merkel rechtfertigt die Grenzöffnung 2015 mit der Frage: 'Hätten wir Wasserwerfer auf die Menschen richten sollen?' November 2020, Berlin: Wasserwerfer auf Demonstranten, mehrere Stunden, Kinder dabei. Keine Distanzierung.

A long hallway with brick walls and bright lighting.

Corona-Aufarbeitung

Von Masken zu Helmen

Es begann mit zwei Wochen, um die Kurve zu glätten. Fünf Jahre später liegt ein Gesetzentwurf auf dem Tisch, der frühere Soldaten auch gegen ihren Willen wieder einziehen kann. Was ist in dieser Zeit passiert?

Symbolbild: 3,5% — mehr braucht es nicht

3,5% — mehr braucht es nicht

Sie durchsuchten Arztpraxen. Nicht weil die Ärzte Verbrechen begangen hatten. Sondern weil sie ihrem Patienten ins Gesicht geschaut, abgewogen und unterschrieben hatten. So wie sie es immer getan hatten. So wie es ihr Beruf verlangt. Die Botschaft war unmissverständlich: Wer sein Urteil behält, zahlt einen Preis. Das ist keine Paranoia.

Symbolbild: Verhältnismäßigkeit auf dem Prüfstand: Was das BVerfG zu Corona-Maßnahmen sagt

Verhältnismäßigkeit auf dem Prüfstand: Was das BVerfG zu Corona-Maßnahmen sagt

Das BVerfG hat mehrere Corona-Maßnahmen für verfassungskonform erklärt – aber auch wichtige Einschränkungen formuliert. Eine nüchterne Bilanz.

Symbolbild: Nie das Ziel

Blech & Versagen

Nie das Ziel

„Wer nicht geimpft ist, wird sich früher oder später infizieren.“ — Jens Spahn, Juni 2021. „Es war nie Ziel, dass es zu Infektionsschutz gegenüber Dritten kommt.“ — Jens Spahn, Dezember 2025. Derselbe Mann. Dieselbe Impfung. Vier Jahre Abstand.

Symbolbild: Das umgekehrte Recht

Das umgekehrte Recht

Ein Arzt stellt Maskenbefreiungen aus - nach Untersuchung, nach medizinischer Indikation. Er wird angeklagt. Was ein Urteil über den Rechtsstaat verrät.